Nach Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch Bürgermeisterin Stephanie Fahlbusch-Graber fand eine Einwohnerfragestunde zu Themen auf der Tagesordnung statt.
Danach berichtete der Gemeindedirektor Michael Zobjack zu folgenden Themen:
1. Sachstand zum Sanierungskonzept altes DEA-Gelände in Leiferde
Seit dem 1. April liegen die Ergebnisse einer Detailerkundung vor. Die in den orientierenden Untersuchungen ermittelten, zum Teil großflächigen Verunreinigungen von Oberboden und Grundwasser durch PCB (Trafo- bzw. Hydrauliköle) und Mineralölkohlenwasserstoffe (MKW) wurden nicht bestätigt. Es ist davon auszugehen, dass kein signifikanter Schadstoffeintrag über die Sickerwasserbildung in das Grundwasser auf dem Gelände stattfindet.
Empfohlene Maßnahmen sind:
• Durchführung von zwei weiteren Stichtagsmessungen zur erneuten Verifizierung der Grundwasserfließrichtung
• Bodenaustausch auf einer Fläche von ca. 300 qm (Tiefe ca. 1 m)
• Weiterführung des Grundwassermonitorings mit zwei weiteren Beprobungen im Abstand von 6 Monaten zur Überprüfung bzw. Bestätigung der bisher angetroffenen Grundwasserbeschaffenheit der bislang vorliegenden Schadstoffkonzentrationen im Grundwasser
Seit dem 1. April liegen die Ergebnisse einer Detailerkundung vor. Die in den orientierenden Untersuchungen ermittelten, zum Teil großflächigen Verunreinigungen von Oberboden und Grundwasser durch PCB (Trafo- bzw. Hydrauliköle) und Mineralölkohlenwasserstoffe (MKW) wurden nicht bestätigt. Es ist davon auszugehen, dass kein signifikanter Schadstoffeintrag über die Sickerwasserbildung in das Grundwasser auf dem Gelände stattfindet.
Empfohlene Maßnahmen sind:
• Durchführung von zwei weiteren Stichtagsmessungen zur erneuten Verifizierung der Grundwasserfließrichtung
• Bodenaustausch auf einer Fläche von ca. 300 qm (Tiefe ca. 1 m)
• Weiterführung des Grundwassermonitorings mit zwei weiteren Beprobungen im Abstand von 6 Monaten zur Überprüfung bzw. Bestätigung der bisher angetroffenen Grundwasserbeschaffenheit der bislang vorliegenden Schadstoffkonzentrationen im Grundwasser
Für die Dauer der Ausführung der Arbeiten kann das Gelände nicht genutzt werden.
2. Mountainbike-Parcours => Zuwendungsbescheid
Für die geplante Errichtung eines Mountainbike-Parcours im Wohlenberg 3 erhält die Gemeinde aus der Sportförderung des Landkreis Gifhorn eine Förderung in Höhe von 48.152 €.
Für die geplante Errichtung eines Mountainbike-Parcours im Wohlenberg 3 erhält die Gemeinde aus der Sportförderung des Landkreis Gifhorn eine Förderung in Höhe von 48.152 €.
Aufgrund des Rücktritts von Frau Claudia Wehner-Wiemers aus dem Rat wurde als Nachrücker Herr Berthold Plenter durch die Bürgermeisterin als neues Ratsmitglied verpflichtet sowie mehrere Ausschüsse umgebildet.
Der Tagesordnungspunkt „Prüfung der künftigen Finanzierung der Straßenunterhaltung in der Gemeinde Leiferde“ wurde eine Woche zuvor intensiv im „Bau-, Planungs-, Umweltausschuss“ diskutiert und lag nun dem Rat zur Entscheidung vor. Dabei ging es um die Frage, ob die Straßenausbaubeiträge, die derzeit bei der Neuherstellung einer Straße von den Anliegern gezahlt werden müssen, abgeschafft werden oder nicht und dass dafür zur zukünftigen Finanzierung die Grundsteuern erhöht werden sollen oder nicht.
Der Mehrheitsbeschluss des Rates lautet, dass das Thema zur weiteren Beratung in die Fraktionen zurückverwiesen wird und dass es dazu eine Bürgerbefragung geben soll.
Nach der Beantwortung von Anfragen und Anregungen aus dem Rat und der allgemeinen Einwohnerfragestunde aus der Zuhörerschaft wurde die öffentliche Sitzung geschlossen, bevor sich der Rat noch mit nichtöffentlichen Themen beschäftigte.
Herzlichst
Stephanie Fahlbusch-Graber
Bürgermeisterin Gemeinde Leiferde
Bürgermeisterin Gemeinde Leiferde