Liebe Marlis,

vielen Dank für deine Frage.

Es gibt zwei Möglichkeiten der Finanzierung von Straßen. Die Möglichkeit über die Straßenausbaubeiträge finanziert einen Anteil der Baukosten über die direkte Veranlagung der Anlieger, den Rest über die allgemeine Steuereinnahme der Gemeinde.

Die Möglichkeit, auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu verzichten, ist der Gemeinde gesetzlich erlaubt. Das bedeutet aber, dass die gesamten Baukosten im Jahr der Ausführung durch die allgemeine Steuereinnahme zusätzlich aufgebracht werden müssen. Dies ist faktisch kaum einer Gemeinde in Niedersachsen möglich. Daher sind regelmäßig Kredite aufzunehmen. Diese sind für die Gemeindefinanzen schon ein wenig teurer, also unwirtschaftlicher.

Rücklagen dürfen gesetzlich nicht für den Straßenbau angelegt werden. Da also weder richtig gespart werden darf, noch die Kredite eine gute Lösung sind, bleibt abzuwarten, wie in den nächsten Jahren die tatsächliche Straßensanierung in Niedersachsen stattfinden wird. Derzeit tendenziell wenig bis gar nicht. Kommunen sanieren fast nur beim Erhalt von seltenen Fördergeld-Zuweisungen.

Das Thema „Sanierung von Straßen“ kann nicht getrennt von den allgemeinen Gemeindefinanzen betrachtet werden. Feuerwehr, Kita-Betreuung, Schulen und Ordnungsaufgaben sind immer zu finanzieren. Bei uns, im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen, über Umlagen an die Samtgemeinde bzw. den Kreis, die Aufgaben für uns erfüllen. Derzeit ist zu erwarten, dass etliche Kommunen bald in der Haushaltssicherung sein werden.

Herzliche Grüße

Steffi Fahlbusch-Graber