Nach Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch Bürgermeisterin Stephanie Fahlbusch-Graber fand eine Einwohnerfragestunde zu Themen auf der Tagesordnung statt.

Danach berichtete der Gemeindedirektor Michael Zobjack u. a. zu folgenden Themen:

1. Am Denkmal zur Wohlenberg-Sage in Leiferde Ecke Im Paul/Dorfstraße/Gilder Weg wurde gemäß Ratsbeschluss LEI/2024/177 eine Informationstafel errichtet. Die Tafel zeigt die niedergeschriebene Wohlenberg-Sage, eine Landkarte, auf der der Standort des Denkmals sowie der des Wohlenberges mit seinen umgebenden Wanderwegen markiert ist. Eine identische Tafel wurde auf dem Wohlenberg in Dalldorf aufgestellt. Die Kosten für die Erstellung der beiden Tafeln beliefen sich auf insgesamt 2.500,00 €. Der bereitgestellte Kostenrahmen wurde eingehalten.

2. Zur Bürgerumfrage zu Straßenausbaubeiträgen

Gemäß Ratsbeschluss vom 16.04.2026 soll für die künftige Finanzierung des Straßenunterhaltung in der Gemeinde Leiferde eine Bürgerbefragung durchgeführt werden.

Die Vorbereitungen für diese Bürgerumfrage wurden erfolgreich in die Wege geleitet, sodass der Befragungszeitraum fest für die Zeit vom 26.06. bis zum 25.08.2026 angesetzt ist. In dieser Spanne haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, darüber abzustimmen, ob sie für oder gegen die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung sind.

Zeitgleich zur Umfrage wird pünktlich zum Start eine gesonderte Informationsseite auf der Website der Samtgemeinde Meinersen freigeschaltet, welche zusätzliche Details bereithält und die Vor- sowie Nachteile der beiden Optionen sachlich und transparent beleuchtet.

Die Bekanntmachung und Bewerbung der Umfrage erfolgt unter anderem über eine Veröffentlichung im Mitteilungsblatt am 26.06.2026. Diese enthält einen Flyer mit einem integrierten QR-Code, der die Bürger direkt auf die Informationsseite und das Abstimmungsformular leitet. Zudem soll es über die Social Media Kanäle beworben werden.

Für Bürgerinnen und Bürger, die weniger technikaffin sind, wird zudem ein barrierefreies Unterstützungsangebot eingerichtet. Frau Kronhort wird in der Außenstelle Leiferde während der regulären Öffnungszeiten, die digitale Abstimmung bei Bedarf gemeinsam mit den Einwohnern vor Ort durchzuführen.

Des Weiteren sind zwei zentrale Fragestunden geplant, um offene Fragen direkt im persönlichen Austausch zu beantworten. Diese finden voraussichtlich am 28.07.2026 um 18:00 Uhr sowie am 19.08.2026 um 17:00 Uhr im Großen Saal des Dorfgemeinschaftshauses Leiferde statt.

Der Rat fasste zudem im Laufe des Abends folgende Beschlüsse:

Mountainbike-Parcours

Für die geplante Errichtung eines Mountainbike-Parcours im Wohlenberg 3 erhält die Gemeinde zusätzliche Fördermittel in Höhe von 208.000 € aus der Landesförderung „ZILE“ für Basisdienstleistungen. Aufgrund der hohen Förderung soll der Mountainbike-Park zusätzlich mit einem Zaun, einer digitalen Zugangskontrolle und einer Beleuchtung errichtet werden.

Die von der Wegebaukommission empfohlenen Sanierungs- und Unterhaltungsarbeiten an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen sind im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel auszuführen.

Auf Antrag der UWG-Fraktion ist die Beleuchtung des Radweges in der Bahnhofstraße sowie auf dem Gilder Weg zwischen dem DGH und dem Penny-Markt zu optimieren.

Die EU hat ein Förderprogramm zum Ausbau ländlicher Wege mit einer zeitlichen Befristung bis zum 31.12.2029 verabschiedet. Es bestand Einigkeit, den Ausbau des „Birkenweges“ (Zufahrtsstraße zum „Viehmoor“) als vorrangig durchzuführende Maßnahme zu betrachten; ein Fördermittelantrag wurde gestellt.

Danach ist geplant, diesen Wirtschaftsweg beginnend von der Landesstraße L320 bis zur Kurve nach Maßgabe der Förderrichtlinie ländlicher Wegebau in Asphaltbauweise in einer Breite von 3,50 m neu herzustellen. Nach der Kurve wird die Schotterung beibehalten.

Aufgrund des vermehrten Ausfalls der Straßenbeleuchtung in der letzten Wintersaison hat eine Begutachtung der Straßenlaternen in der gesamten Samtgemeinde Meinersen stattgefunden. Um technische Anforderungen an die Winterbeleuchtung zu erfüllen und die Verkehrssicherheitspflicht einzuhalten, müssen an allen acht Masten, die mit Steckdosen versehen sind, Umrüstungsarbeiten vorgenommen werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf circa 270,00 Euro pro Mast.

Der Erneuerung bestehender Defibrillatoren in den Dorfgemeinschaftshäusern Leiferde und Dalldorf wurde zugestimmt, sie sollen zudem von außen zugänglich gemacht werden. Entsprechende Außenkästen sind zu beschaffen und zu montieren.

Für die geplante Veranstaltung „Gemeinsam, Umsonst und Draußen“ im Rahmen der 800-Jahr-Feier im Ortsteil Dalldorf erhält die Dorfgemeischaft Dalldorf e. V. einen Zuschuss in Höhe von maximal 1.500,00 Euro.

Aufgrund der hohen Nutzung und Auslastung des Dorfgemeinschaftshauses Leiferde sind nach nun fast 25 Jahren die Stühle nicht mehr „verkehrssicher“ genug und müssen ausgetauscht werden. Zudem werden „Tisch-Hubwagen“ beschafft, die den Auf-/Abbau, den Transport und die Lagerung der Tische deutlich vereinfacht.

Darüber hinaus wurde eine Ehrungsrichtlinie beschlossen, über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen von unerheblicher Bedeutung sowie das voraussichtliche Jahresergebnis 2025 zur Kenntnis genommen.

Erfreulicherweise haben sich die vorhandenen Finanzmittel der Gemeinde von einem Bestand am Jahresende 2024 von rd. 4.083.645,00 € zum Jahresende 2025 auf 6.596.481,32 € positiv verändert. Die vorläufig errechnete fortgeschriebene Rücklage beträgt nun rd. 7.080.018,00 €.

Eine erfreuliche Tendenz, der aber in den nächsten Jahren höhere Umlagezahlungen an den Kreis und die Samtgemeinde entgegenstehen.

Nach der Beantwortung von Anfragen und Anregungen aus dem Rat und der allgemeinen Einwohnerfragestunde aus der Zuhörerschaft wurde die öffentliche Sitzung geschlossen, bevor sich der Rat noch mit nichtöffentlichen Themen beschäftigte.

Herzlichst

Stephanie Fahlbusch-Graber

Bürgermeisterin Gemeinde Leiferde